Militärrecht

Es gibt eine umfangreiche Rechtsmaterie, die sich auf das Österreichische Bundesheer und seine Aufgaben bezieht. Diese ist nicht nur die Basis der Existenz des Bundesheeres, sondern regelt auch die Tätigkeit der bewaffneten Macht der Republik Österreich. Die Rechtsmaterie spannt einen Bogen von Bundes-Verfassungsgesetzen (Artikel 79, 9a oder 80) über Gesetze im Verfassungsrang (Neutralitätsgesetz), einfachen Gesetzen (z. B. Heeresgebührengesetz) über Verordnungen (z. B. die Allgemeine Dienstvorschrift) und Erlässe (Vorschriften) bis zum Privatrecht (Vertragswesen). Damit ist der gesamte Stufenbau der Rechtsordnung abgebildet – je nach Reich- und Tragweite der damit getroffenen Regelungen. Einen Weg durch dieses „Dickicht“ zu finden ist nicht einfach. Es ist aber notwendig, um gemäß den geltenden Gesetzen und Vorschriften richtig zu handeln – so wie es alle Bediensteten des Ressorts gelobt haben (sowohl Soldaten als auch Zivilbedienstete).

Die wesentlichen rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen werden auf den Dienstrechtskursen des Ressorts vermittelt, ein spezielles bzw. angewandtes Wissen in den einschlägigen Fachkursen. Die dort vermittelten Inhalte haben auch nach dem Ablegen einer Prüfung Relevanz, wenngleich diese – vor allem jene, die nur selten angewendet werden – nicht immer leicht abrufbar sind. Eine Sammlung der relevanten Rechtsmaterie in einem handlichen Format war ein Wunsch vieler Soldaten und Bediensteten. Das vorliegende Werk des Verfassungsrechtsexperten Mag. phil., Mag. Dr. iur., Priv.-Doz. Alexander Balthasar und der Leiter des 2020 gegründeten Instituts für Staats- und Militärrecht an der Landesverteidigungsakademie schließt nun diese Lücke, die bisher vor allem mit Lehr- und Lernbehelfen befüllt war. 

Balthasar beschränkt sich mit diesem Buch nicht auf eine Sammlung von Gesetzestexten in einem nachvollziehbaren und logischen Aufbau, der sich in zwei Teile gliedert – Kurzkommentar und Normensammlung. Beide Teile habe jeweils die sechs Abschnitte:

• Militärische Landesverteidigung, innerstaatliche Assistenz, internationale militärische Einsätze;
• Politische Steuerung;
• Kompetenz & Organisation;
• Dienstrecht;
• Militärische Raumordnung, militärischen Veranstaltungs-, Anlagen- & Geräterecht;
• Sachressourcen.

Der Autor beginnt dieses Werk mit einer Interpretation jener Rechtsmaterie, die häufig Gegenstand der medialen Berichterstattung und/oder der gesellschaftlich-politischen Diskussion sind. Das ist einerseits eine gelungene Form der Einleitung und des Einstiegs in die Thematik des Buches, andererseits ist es – da er sich kein Löschpapier vor die Feder legt –kurzweilig zu lesen und eine gute Grundlage für Diskussionen.

Den Hauptteil des Werkes mit mehr als 850 Seiten bildet die Sammlung, der gesamten für das Bundesheer relevanten Normen. Ein Anhang mit Begutachtungsentwürfen und ein abschließendes Kapitel mit dem Titel Demokratie, Rechtsstaat und Militär runden die Thematik nicht nur ab, sondern machen auch deutlich, dass die Rechtsmaterie „lebendig“ ist und durchaus Lücken aufweist, die es zu schließen gilt. Der Inhalt dieses Buches kann zwar naturgemäß nicht mit einem Roman mithalten, dennoch ist es kurzweilig darin zu blättern und der Leser wird häufig bei den für ihn relevanten Stellen „hängenbleiben“.  Aufgrund der Fülle und Relevanz der Materie, die in „Militärrecht“ gesammelt ist, sollte jeder Soldat und Bedienstete Zugang zu diesem Werk haben. Obwohl Gesetzestexte oft in einem sperrigen Amts- bzw. Juristendeutsch verfasst sind, sind sie dennoch präzise und aufgrund ihrer Relevanz interessant zu lesen und häufig spannender als man das glauben möchte.    

-keu-

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