Streitkräfte brauchen Vorschriften

Militärische Vorschriften sind das Fundament für Ausbildung, Einsatz und Disziplin im Bundesheer. Sie regeln, wie sich Soldaten verhalten sowie handeln müssen und sind das Rückgrat jeder militärischen Organisation. Sie stellen auch sicher, dass 
gesetzliche Vorgaben eingehalten werden.

Die Entwicklungslinie „Vorschriften“ obliegt der Vorschriftenabteilung in der Direktion 3. Die Abteilung arbeitet eng mit Fachexperten aus den Akademien des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) sowie mit Fachexperten der Waffenschulen und Zentren zusammen. Diese Stellen, auch „Beauftragte Stellen“ genannt, zeichnen für die Erlasskonformität und Richtigkeit des Inhaltes und sind für die laufende Aktualisierung der Vorschriften verantwortlich.

Wichtig ist dabei die Interaktion zwischen Waffenschule und der Truppe, um die Akzeptanz von Vorschriften zu gewährleisten. In bestimmten Fällen werden Vorschriften auch von anderen Abteilungen der Generaldirektion für Landesverteidigung oder dem Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) erstellt, insbesondere wenn es sich um spezielle, außerhalb der Schulorganisation liegende Aufgaben handelt, die eine im gesamten Bundesheer einheitliche Ausbildung und Anwendung erfordern.
 

Erlasskonforme Ausbildung

Jeder Berufssoldat ist gemäß Beamten-Dienstrechtsgesetz § 7 verpflichtet, die Gesetze der Republik Österreich zu befolgen und alle mit seinem Amt verbundenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen. Dienstvorschriften haben im Stufenbau der Rechtsordnung daher einen hohen Stellenwert. Sie werden als Erlass verfügt und gelten somit für das gesamte BMLV, einschließlich des ÖBH. Damit haben Vorschriften eine formale, gesetzliche Bindungswirkung für alle Betroffenen. Eine Dienstvorschrift steht somit über einem Befehl.

Dienstvorschriften sind wichtig, um gesetzliche Vorgaben einzuhalten und den betroffenen Soldaten Rechtssicherheit zu bieten. Sie sind auch unerlässlich für die Effektivität und Effizienz in Einsätzen, was die Einsatzbereitschaft und den Erfolg im Gefecht sicherstellt. Da das ÖBH nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten ist, sind neben dem Berufskader besonders Milizsoldaten auf Vorschriften angewiesen, um ihr einmal erworbenes Wissen auffrischen zu können. Somit dienen Vorschriften ebenfalls als gesetzeskonforme „Nachschlagewerke“.

Vorschriften sind nur dann effektiv, wenn sie aktuell sind, konsequent gelehrt werden und die korrekte Umsetzung der Inhalte von allen Vorgesetzten überwacht wird. Aktuelle, qualitätsgesicherte Dienstvorschriften stellen somit in jeder funktionierenden Armee das Fundament für einheitlich ausgebildete, einsatzbereite und verteidigungsfähige Streitkräfte dar.
 

ÖBH 2032+ und Vorschriften

Auf der Grundlage des Streitkräfteprofils „Unser Heer“ wird das ÖBH in den kommenden Jahren umfassend in seinen Fähigkeiten ausgebaut. Zur Sicherstellung der eigenen Souveränität sieht die militärische Landesverteidigung den Kampf gegen hybride Bedrohungen vor, die von subkonventionell agierenden Gegnern ausgehen, aber immer die militärische Landesverteidigung als Ganzes im Fokus haben.

Die Entwicklung und Realisierung der österreichischen Streitkräfte werden von zwei zentralen Planungsdokumenten bestimmt:

• Erstens dem Aufbauplan ÖBH 2032+, der sich auf die Verbesserung der Mobilität, den Schutz, die Wirkung sowie die Autarkie und Nachhaltigkeit konzentriert und eine vollständige Neuorientierung des gesamten ÖBH vorsieht. 
• Zweitens dem Zielbild ÖBH 2032+, das die vorläufigen Ziele für den Fähigkeitsaufwuchs des ÖBH definiert.

Die Einführung neuer Verfahren und Waffensysteme im ÖBH, einschließlich neuer Technologien auf dem modernen Gefechtsfeld, erfordert somit klare Prioritäten. Dies betrifft insbesondere die Bereiche der Aus-, Fort- und Weiterbildung im ÖBH. Die notwendigen Grundlagen für diese Ausbildung werden im Zuge der Umsetzung im sogenannten Subprozess der „Entwicklungslinie Vorschriften“ als Teil der zentralen Prozesse der Landesverteidigung, einer Richtlinie des Generalstabes, geschaffen. Der Subprozess der Entwicklungslinie Vorschriften ist somit der integrale Bestandteil zur Herstellung der Verwendungsreife neuer Waffensysteme, aber auch deren Nutzung in neuen Verfahren in den jeweiligen Waffengattungen und auf allen Führungsebenen.

Vorschriften bilden die Basis für die qualitätsgesicherten Inhalte jeder Lehrveranstaltung an den Akademien und Waffenschulen sowie für die Ausbildung der Truppe. Eine seriöse Erstellung von Curricula mit einer klaren Festlegung der Ausbildungsinhalte, die auf den zugrundeliegenden Vorschriften basieren, muss den Grundsätzen des Qualitätsmanagements der Ausbildung im ÖBH entsprechen. Die Vielzahl neuer Geräte und der Mangel an qualifizierten Autoren erfordern eine Priorisierung bei der Erstellung neuer Dienstvorschriften. Das erfolgt nach dem Zeitpunkt der Verfügbarkeit des Gerätes und dessen Einsatzwahrscheinlichkeit.

Ohne rechtzeitige Bereitstellung erlasskonformer Grundlagen können zahlreiche Herausforderungen auftreten, die die Effektivität, Sicherheit und Effizienz der Verwendung militärischer Waffensysteme beeinträchtigen. Das nicht zeitgerechte Herausbringen von Vorschriften kann folgende negative Auswirkung haben:

• Wenn Soldaten nicht ausreichend ausgebildet sind, können sie neue Waffensysteme und Verfahren nicht effektiv nutzen. Dies kann zu Fehlern führen, die den Auftrag gefährden.
• Die Bedienung neuer Waffensysteme erfordert neben technischen Dienstvorschriften auch Grundlagen für ihren richtigen Einsatz. Ohne Kenntnis dieser Grundlagen besteht ein erhöhtes Risiko von Unfällen, Verletzungen und einem falschen Einsatz der Waffensysteme. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch können zu langen Instandsetzungszeiten und Totalausfällen führen, was die Einsatzbereitschaft beeinträchtigt.
• Unzureichendes Wissen über neue Einsatzverfahren und Waffensysteme kann dazu führen, dass Ressourcen verschwendet werden und das Vertrauen in die Fähigkeiten des ÖBH zur Interoperabilität sinkt.

Vom Konzept zur einheitlichen Ausbildung

Das Bedrohungs- und Gefechtsbild sowie übergeordnete Konzepte geben den Bezugsrahmen, in dem militärische Handlungen stattfinden. Diese Konzepte helfen, die militärstrategischen Ziele zu verstehen und die Handlungen auf operativer, taktischer und gefechtstechnischer Ebene abzuleiten. Eine auf Fähigkeiten basierende Streitkräfteentwicklung bildet das Fundament für künftige militärische Einsätze. Die Erfüllung spezifischer Fähigkeiten ist entscheidend für die erfolgreiche Durchführung. Vorschriften enthalten detaillierte Anweisungen für die praktische Umsetzung der waffengattungsbezogenen und querschnittlichen Fähigkeiten. Diese Anweisungen müssen sich stringent aus den übergeordneten Konzepten ableiten und sorgen dafür, dass alle Soldaten einheitlich ausgebildet und ihre Handlungen aufeinander abgestimmt sind.

Durch die Verknüpfung von Konzepten, Fähigkeiten und Handlungsanweisungen in Form von Vorschriften wird sichergestellt, dass militärische Einsätze den internationalen Standards gemäß durchgeführt werden. Jede Maßnahme wird so ausgeführt, dass sie die Erreichung taktischer und operativer Ziele unterstützt und das Risiko von Fehlern minimiert. In diesem Zusammenhang ist es entscheidend, bereits bei der Erstellung von Konzepten eine einheitliche und klar definierten Terminologie zu verwenden. Wenn die Terminologie nicht ständig auf ihre Richtigkeit in der Nutzung überprüft und gegebenenfalls in enger Zusammenarbeit mit der Vorschriftenabteilung und mit ihrem Fachoffizier für Terminologie angepasst wird, dann gewinnt die Deutungshoheit und nicht die Richtigkeit des Inhaltes an Aussagekraft. Gleichzeitig kann eine ungenaue Verwendung von terminologischen Begriffen massive Auswirkungen auf die davon stringent abzuleitenden Dienstvorschriften haben und Soldaten verwirren, was vermeidbar wäre.

In einer modernen, durch rasche technologische Innovationen geprägten militärischen Umgebung sind ein

• ganzheitliches Verständnis von Konzepten, 
• Fähigkeiten,
• Vorschriften und
• Terminologie

besonders wichtig.
Nur auf Basis dieser soliden Grundlagen können Streitkräfte erfolgreich auf künftige Herausforderungen reagieren und ihre Ziele verfolgen.
 

Vorschriften und Rüstungsbeschaffung

Es ist offensichtlich, dass parallel zur Beschaffung moderner Waffensysteme und deren Integration in ein Gesamtsystem die entsprechenden Leitvorschriften der Waffengattungen vorliegen müssen, bevor in den jeweiligen Organisationseinheiten die Initial Operational Capability (anfängliche Einsatzfähigkeit, IoC) oder die Full Operational Capability (volle Einsatzfähigkeit, FoC) erreicht werden kann.

Ein „Bottom-up-Ansatz“ würde dem Prinzip der stringenten Ableitung von übergeordneten Konzepten und der Fähigkeitenentwicklung grundsätzlich widersprechen. Dies könnte zu Widersprüchen führen und die Sinnhaftigkeit und damit die Akzeptanz der Vorschriften infrage stellen. Führungsvorschriften müssen daher immer von Leitvorschriften der Waffengattungen im Verfahren „Top-down“ hergeleitet werden, um Handlungsanweisungen von der operativen über die taktische bis zur gefechtstechnischen Ebene vertikal aber auch horizontal widerspruchsfrei erstellen zu können.

Ein „Top-down-Ansatz“ kann sicherstellen, dass alle Kommandanten ein einheitliches Verständnis für den Einsatz ihrer Waffensysteme aufbringen sowie das notwendige Wissen im „Kampf der verbundenen Waffen“ besitzen. Dieser Ansatz verhindert, dass individuelle Meinungen und beliebige Narrative erlasskonforme Vorgaben ersetzen. Aktuelle, qualitätsgesicherte Vorschriften sind daher eine wesentliche Grundlage für die Ausbildungsreife als Teil der Verwendungsreife. Folgende Gründe sind besonders wichtig:

• Leitvorschriften legen Grundsätze, Taktiken und Verfahren für den Einsatz von Waffensystemen fest. Ein gemeinsames Verständnis durch klare Leitlinien verhindert Inkohärenz und Ineffektivität, indem alle Einheiten synchronisiert agieren und ihre Waffensysteme optimal im Verbund von Aufklärung, Führung und Wirkung einsetzen.
• In operativen Einsätzen arbeiten verschiedene Teilstreitkräfte und Waffengattungen zusammen. Es ist wichtig, dass alle Kommandanten ein einheitliches Verständnis haben, wie ihre Waffensysteme zusammenwirken. Leitvorschriften fördern dieses Verständnis und gewährleisten die Kompatibilität durch klare Anweisungen für die Zusammenarbeit.
• Trotz klarer Vorgaben müssen Kommandanten flexibel bleiben und sich an wechselnde Bedingungen anpassen können. Klare Handlungsanweisungen bieten eine solide Grundlage, auf der sie fundierte Entscheidungen treffen und notwendige Anpassungen vornehmen können.

Parallel zur Beschaffung moderner Waffensysteme müssen daher entsprechende Leitvorschriften für alle Waffengattungen vorliegen. Dies gewährleistet ein einheitliches Verständnis und den effektiven Einsatz der Waffensysteme auf allen Führungsebenen, was die Effektivität, Interoperabilität und Flexibilität militärischer Einsätze fördert.