Welche Mittel und Verfahren werden nun in derartigen Konflikten in der Gegenwart und in Zukunft eingesetzt werden? Es wird auch weiterhin reguläre Streitkräfte geben, die je nach Leistungsvermögen hochtechnisiert sind. Die Fähigkeit zu „project“, also zur (globalen) Projektion von Kräften und Mitteln auch im Sinne einer Machtdemonstration - fähig und bereit zum Kämpfen, um nicht kämpfen zu müssen -, wird als neue/alte Abschreckungsmaßnahme forciert werden. Hierbei kommt der Robotik und künstlichen Intelligenz (KI) eine herausragende Rolle zu. Wer es sich leisten kann, wird statt Menschen Roboter in den Kampf schicken bzw. diese dafür bereithalten. Denn der Kampf auf Distanz ohne menschliche Verluste ist gegenüber der eigenen Bevölkerung leichter zu vertreten. Dies erfolgt bereits heute. Aufklärungs- und Kampfdrohnen in allen Größenordnungen sind kein Privileg von hochgerüsteten Streitkräften mehr. Adaptierte Versionen werden bereits von irregulären Streitkräften, Kriminellen und terroristischen Organisationen für ihre Vorhaben verwendet. Ein Anstieg von derlei Systemen in bewaffneten Auseinandersetzungen ist zu erwarten, koordinierte Drohnenschwärme, gespickt mit künstlicher Intelligenz, sind vergleichsweise günstige Mittel.

Doch warum sichtbare Gewalt anwenden, wobei noch dazu zumeist Widerstand durch Kräfte und Mittel überwunden werden muss, um an das Ziel zu kommen? Aktivitäten im Cyber-Raum und Informationsumfeld sind im Zeitalter der globalen Vernetzung und Abhängigkeit davon nicht nur weniger blutig, sondern vielmehr leichter zu bewerkstelligen. Hacker arbeiten ständig daran, in Sicherheitssysteme einzudringen, um entweder sofort Schaden anzurichten oder Malware zu installieren, die später zum gewünschten Zeitpunkt ihre zerstörerischen Aktivitäten frei setzen. Informationsexperten wiederum beeinflussen via Medien, insbesondere über Social Media, beispielsweise mittels Fake oder False News, die gegnerische Bevölkerung bzw. Stakeholder im Sinne ihrer Auftraggeber, um ihre Ziele zu erreichen, ohne in Erscheinung treten zu müssen.

Erfolgen diese und andere Attacken bzw. Aktivitäten eines Staates gegenüber einem anderen koordiniert unterhalb der Schwelle zu einem offenen internationalen bewaffneten Konflikt, so wird dies als „hybride Konfliktaustragung“ bezeichnet.

Die Internationale Ordnung determiniert (bewaffnete) Konflikte. Clausewitz hat dies mit seiner Metapher des Chamäleons beschrieben. Jeder Konflikt ist in seiner Austragung durch die Rahmenbedingungen dieser Ordnung eingegrenzt. Auch wenn die Internationale Ordnung gegenwärtig eher einer Unordnung gleicht, so sind gewisse Grundprinzipien bis heute weiterhin gültig, zum Beispiel dass der „Krieg“ als legitimes Mittel der Interessensdurchsetzung verboten ist. Die derzeitigen Rahmenbedingungen der Internationalen Ordnung (Völkerrecht, reale Machtfülle einzelner Staaten und von Staatenbündnissen etc.) haben zu einer besonderen Form der Konfliktaustragung geführt, die als „hybrider Konflikt“ bezeichnet wird.

Bei einem „hybriden Konflikt“ werden die Instrumente der Macht durch ein völkerrechtliches Subjekt, in der Regel ein Staat, koordiniert und gleichzeitig bzw. aufeinander abgestimmt oder hintereinander und wechselweise zur Wirkung gebracht. Die hohe Kunst dabei ist es, als Aggressor nie offensichtlich auf der internationalen Bühne aufzutreten und bewusst unterhalb der Schwelle völkerrechtlich relevanter Handlungen des offen ausgetragenen bewaffneten Konfliktes, sprich „Krieg“ (der verboten bzw. geächtet ist), zu bleiben. „Militärische Handlungen“ werden hierbei nicht durch offizielle Streitkräfte des Aggressors wahrgenommen, sondern durch „Stellvertreter“. Dies können, so wie im Fall der Krim, nicht gekennzeichnete Truppen, oder regionale, paramilitärische Kräfte (Warlords oder „Widerstandsbewegungen“ - wie die separatistischen Kräfte in den Regionen Donezk und Luhansk) sein. Denn sollte sich ein Staat dazu entschließen, reguläre Streitkräfte offiziell einzusetzen, ist man nicht mehr im „hybriden Konflikt“, sondern bereits im internationalen bewaffneten Konflikt - die vorher angesprochene „Schwelle“ ist dann bereits überschritten.

Deswegen ist der oft verwendete Terminus „hybrider Krieg“ im deutschen Sprachgebrauch in der eigentlichen Bedeutung irreführend: Da Krieg völkerrechtlich als bewaffneter Konflikt eine offene Auseinandersetzung ist, hingegen eine „hybride Auseinandersetzung“ vom Akteur bewusst unterhalb der Schwelle der offenen bewaffneten Konfliktaustragung nach völkerrechtlichen Regeln gehalten wird, widerspricht sich die gemeinsame Verwendung der Begriffe - der Klarheit wegen ist daher der Begriff „hybrider Konflikt“ zu verwenden. An dieser Stelle sei auch angemerkt, dass die Fähigkeit zur „hybriden Konfliktaustragung“ gemeinhin nur Staaten zuerkannt werden kann, da nur Staaten über alle Instrumente der Macht (Politik, Militär, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Informationen) - in unterschiedlicher Ausprägung - verfügen und federführend durch die Politik eben dieses Staates koordiniert zur Wirkung gebracht werden.

Weder die terroristische Gruppierung IS noch international agierende Großkonzerne fallen in diese Kategorie - unbeschadet ihrer „Ideologie“ bzw. „Firmenpolitik“ sowie zahlenmäßig exorbitanten irregulären Streitkräfte oder „Sicherheitskräfte“. Derartige Organisationen können maximal Teilaspekte abdecken bzw. sind, wie Wirtschaftskonzerne, selbst Teil der Staatspolitik bzw. Staatsphilosophie. So wie nicht alles „Krieg“ ist, ist nicht alles ein „hybrider Konflikt“!

Die schiere Unzahl an Möglichkeiten, in diesen politischen Feldern den hybriden Konflikt auszutragen, führt umgehend zur Kernherausforderung in der Begegnung dieser Bedrohungen. Die Sicherheitspolitik von Staaten ist in dreifacher Weise gefordert. Zum Ersten sind viele der Angriffe grundsätzlich nicht illegal, sie widersprechen jedoch dem direkten Interesse des angegriffenen Staates (z. B. Medienkampagnen, Investitionen in die strategische Infrastruktur und Rohstoffe). Zum Zweiten können Angriffe zwar illegal sein, die Unterscheidung zwischen Kriminalität und staatlicher Einflussnahme ist jedoch nicht erkennbar, zum Beispiel bei Cyber-Angriffen. Zum Dritten finden einige Angriffe in dem einen Feld statt (z. B. Medienkampagnen), resultieren in ihren Auswirkungen aber in einem anderen Feld (z. B. der Zivilgesellschaft).

Für Regierungen und staatliche Verwaltungen bedeutet dies, dass eine althergebrachte Trennung zwischen den Ministerien nun von einem potenziellen Angreifer ausgenützt wird. Er nutzt diesen „Graubereich“, innerhalb dessen eine Behörde zwar zuständig wäre, aber die gesetzten Effekte in einem anderen Zuständigkeitsbereich wirksam werden. Oder eine Behörde hat zwar die Zuständigkeit, jedoch keine Mittel, um darauf reagieren zu können. Viele Angriffe laufen über eine gewisse Zeit. Deren Auswirkungen sind erst in einem fortgeschrittenen Stadium erkennbar. Ziel der Sicherheitspolitik muss es daher sein, dass diese Angriffe durch definierte Indikatoren möglichst früh erkannt und rasch beendet werden. Diese Angriffe verstecken sich aber innerhalb einer globalisierten Wirtschaft bzw. Informationsgesellschaft. Grundvoraussetzung ist daher eine gesamtstaatliche Früherkennung, um diese Angriffe aus dem „Grundrauschen“ des täglichen Waren- und Informationsverkehrs zu erkennen.

Hybride Konflikte sind, wie festgestellt, in den meisten Fällen nicht-militärischer Natur. Wenn einmal Soldaten marschieren, wie beispielsweise auf der Krim, haben hybride Angriffe bereits viel früher stattgefunden und waren nur mehr Wegbereiter für den nachfolgenden militärischen Erfolg.

Die zuvor dargestellten Erkenntnisse führen zu folgenden Ableitungen für die gesamtstaatliche Sicherheitspolitik Österreichs.

Konflikte erkennen und vermeiden

Besser ist es, Konflikte zu vermeiden, bevor sie eskalieren - dazu muss man deren Anzeichen erkennen. Hierzu ist zunächst von einem gewünschten „Normzustand“ (Idealzustand) auszugehen und der diesbezügliche Trend zu definieren. Zweitens sind Ereignisse zu benennen, die diesem Trend entgegenstehen bzw. ihn negativ beeinflussen können - indirekt und in gegenseitiger Wechselwirkung. Indikatoren (Anzeichen) diesbezüglich müssen sodann identifiziert und der kritische Punkt des etwaigen Überschreitens definiert werden und wie dieser durch Sensoren aller Art zu erkennen ist (siehe Grafik unten)! Schließlich sind gesamtheitliche Lösungsansätze zu kreieren, die im Anlassfall den gewünschten Zustand wiederherstellen.

Die Instrumente der Macht (Politik, Militär, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Informationen) werden vom gegnerischen Staat koordiniert angewendet. Auswirkungen können auch in einem anderen Feld zum Tragen kommen und mit anderen Instrumenten verstärkt wirken. Den kritischen Bereich zeigt die strichlierte Linie an, ab dem Ereignisse souveränitätsgefährdend wirken. Definierte Indikatoren (Anzeichen) hierfür sollen durch Sensoren erkannt werden. Nur das ermöglicht das rechtzeitige Einleiten von gesamtheitlichen Lösungsansätzen.

Die Expertise des ÖBH kann hierzu beitragen. So ist beispielsweise die „Ghettobildung“ unterschiedlicher Ethnien zu vermeiden, um das Entstehen von „Parallelgesellschaften“ hintanzuhalten. Diese Erfahrung ist von Auslandseinsätzen ableitbar. Integration, Toleranz und Akzeptanz sind vorzuleben sowie von allen Bürgern einzufordern. In vielen Fällen kann Deeskalation statt Eskalation betrieben werden. Konflikt- und Ursachenforschung tragen demnach dazu bei, Lösungsansätze zu finden. So ist ein klarer Zielzustand in einem Konflikt zu definieren. Dies ermöglicht erst die Übergabe der Verantwortung nach einem (militärischen) Einsatz an die zuständigen Institutionen im jeweiligen Einsatzraum.

Zum frühzeitigen Erkennen möglicher Konflikte bzw. Attacken gegenüber dem Staat und dessen Souveränität ist zur Analyse der sicherheitspolitischen Situation im gesamtstaatlichen Lösungsansatz („Comprehensive Approach“) ein gemeinsames Lagezentrum unter Federführung des Bundeskanzleramtes erforderlich. Nur in der Zusammenschau, Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen kann Bedrohungen rechtzeitig begegnet bzw. können (hybride) Angriffe gemildert und die Auswirkungen eingedämmt werden („Consequence Management“). Dabei wird man feststellen, dass die Aufgaben des Militärs im Inland im gesamtstaatlichen Ansatz vorrangig innerhalb von Assistenzeinsätzen erfolgen werden. Da, wie oben ausgeführt, „hybride Konflikte“ bewusst unterhalb des internationalen (bewaffneten) Konfliktes gehalten werden und ein „Außenbezug“ der Bedrohung schwer ableitbar sein wird, wäre die „Militärische Landesverteidigung“ nach geltender Bundesverfassung zu hinterfragen.

Dennoch ist der Ansatz der „Souverä­nitätsgefährdung“ als „casus belli“ für die Militärische Landesverteidigung weiter zu diskutieren. Dies betrifft ins­be­sondere „Parallelgesellschaften“, die den Rechtsstaat nicht anerkennen und sich sogar eventuell mit „militärischen Mitteln und Fähigkeiten“ dagegenstellen. Das gleiche gilt für die großflächige Bedrohung durch „Systemischen Terrorismus“ sowie für gewaltsame Auseinandersetzungen unterschiedlicher Gruppierungen in Österreich, die aufgrund der räumlichen Dimension und verwendeten (militärischen) Mittel durch die Polizei nicht (mehr) bewältigt werden können. Ist es daher noch legitim, derlei Bedrohungsszenarien, die bis dato nur von Auslands­einsätzen des ÖBH bekannt sind, künftig für Österreich auszuschließen? Jedenfalls müssen in dieser Grauzone die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz des Bundesheeres im Inneren bei Souveränitätsgefährdung, die nur mit militärischen Mitteln und Verfahren bewältigt werden können, geschaffen werden.

Wie aus der Zusammenschau möglicher und tatsächlicher Konfliktaustragungen der Vergangenheit und Gegenwart erkennbar ist, wird es zukünftig eher komplexer als einfacher. Tagtäglich erfolgen Hackerangriffe auf staatliche und wirtschaftliche Organisationen und Einrichtungen, insbesondere auf die kritische Infrastruktur, die für die Funktion des Staates und die Lebensqualität der Gesellschaft erforderlich ist. Einsätze im Cyber-Raum - in enger Zusammenarbeit zwischen militärischen/nachrichtendienstlichen und zivilen Stellen - gewinnen daher an Bedeutung. Der partnerschaftliche Umgang auf Augenhöhe ist hier ausschlaggebend. Eine gesamtstaatliche Koordinierung, erwartungsgemäß durch das Bundeskanzleramt, ist notwendig. (Militärische) Sicherheitskräfte vor der Tür zum Schutz kritischer Infrastruktur (SKI) können Cyber-Attacken hinter der Tür nicht verhindern, sie sind deswegen nicht obsolet, aber danach eher im Verbund mit anderen zur Schadensbegrenzung bzw. zur Aufrechterhaltung und Wiederherstellung von Recht, Ruhe, Ordnung und Sicherheit zuständig.

Ableitungen für die Streitkräfteentwicklung des Bundesheeres

Die zuvor dargestellten Erkenntnisse führen zu folgenden Ableitungen für die Streitkräfteentwicklung des Bundesheeres.

Wehrsystem

Das alles spricht für die Beibehaltung der Wehrpflicht und eine Stärkung der Milizkomponente. Zukünftige Bedrohungen nicht-konventioneller Art haben naturgemäß geringe bis keine Vorwarnzeit. Dies bedingt rasch verfügbare Kräfte, die in weiterer Folge verstärkt werden. Für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Milizsystems sprechen des Weiteren bei den künftig zu erwartenden geringeren Einrückungsstärken von Rekruten die Wiederimplementierung des Grundwehrdienstes (GWD) von sechs Monaten mit anschließendem temporären Einsatz nach Abschluss des GWD bzw. verpflichtende Truppenübungen von insgesamt 60 Tagen (z. B. sechs Monate GWD + 30 Tage Einsatz + 30 Tage Übungspflicht). Um einerseits die Vergessensrate geringer und andererseits die konkrete Einsatzvorbereitung im Anlassfall kürzer halten zu können, wären zweiwöchige Truppenübungen jährlich effektiver als die derzeitige einwöchige Truppenübung jedes zweite Jahr. Kritiker werden zwar den rascheren Verbrauch von Übungstagen vorhalten, dem steht die nachweislich bessere Qualität des Personals und die kürzere Aufschulungsphase im Anlassfall entgegen. Auch die Wirtschaft wird dankbar sein, immerhin schützen unsere Soldaten ihre Betriebe und somit die Lebensgrundlagen unserer Bevölkerung.

Resilienz, Strukturen und Netzwerke

Lebensgrundlagen können über Nacht bedroht sein, großräumige Ausfälle kritischer Infrastruktur, verursacht durch Katastrophen oder durch Anschläge, beeinträchtigen spätestens nach wenigen Tagen die Lebensqualität und Handlungsfähigkeit. Für diesen Fall sind neben einzufordernder individueller Krisenvorsorge flächendeckend „Sicherheits- und Versorgungsinseln“, sprich autarke Kasernen in allen Teilbereichen der Versorgung, als Anlaufstelle und Basislager anzulegen, vorrangig als Stützpunkt für Soldaten, bei entsprechender finanzieller Dotierung auch für Zivilisten sowie andere Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie letztendlich für die gesamte Bevölkerung. Die Resilienz - persönlich, von Organisationen und des Staates selbst - ist zu stärken.